Am Mittwoch, dem 21. Februar 2024, findet die 98. Sitzung des Gesundheitsausschusses statt und jetzt ist es endlich offiziell:
Das CanG steht auf der Tagesordung, was wiederum bedeutet das Gesetzgebungsverfahren läuft weiter und geht hiermit nun in die nächste Runde.
Die Diskussion wird von verschiedenen Abgeordneten geleitet, darunter Dirk Heidenblut von der SPD, Simone Borchardt von der CDU/CSU und Dr. Kirsten Kappert-Gonther von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Die Bundesregierung wird ebenfalls über den Gesetzentwurf informieren und ihre Gegenäußerung zur Stellungnahme des Bundesrates präsentieren.
Der Zeitplan für die Legalisierung von Cannabis gerät derweil ein wenig ins Wanken. Ursprünglich war der 1. April als Stichtag anvisiert, doch nun droht eine Verzögerung.
Der Knackpunkt liegt im komplexen parlamentarischen Verfahren. Das Gesetz muss noch mehrere Hürden nehmen, bevor es in Kraft treten kann.
Zunächst muss der Bundestag das Gesetz in der kommenden Sitzungswoche (KW3) verabschieden. Schafft er das nicht, verschiebt sich alles um mindestens zwei Wochen.
Danach muss der Bundesrat zustimmen, was bis zum 22. März dauern könnte. Die Rückmeldung des Bundesrates muss dann im Bundestag schriftlich vorliegen, was weitere Tage in Anspruch nimmt.
Karfreitag und Ostern fallen in den April, was den Zeitplan zusätzlich strafft.
Zudem müssen Bundeskanzler, Gesundheitsminister und Bundespräsident das Gesetz noch unterzeichnen und es im Bundesgesetzblatt veröffentlichen.
All diese Schritte lassen Zweifel am 1. April als Inkrafttreten aufkommen.
Es bleibt also spannend, ob die Legalisierung von Cannabis pünktlich zum anvisierten Datum erfolgt oder ob es zu einer Verzögerung kommt.
Dein WeedGras