Die Legalisierung von Cannabis steht an diesem Freitag im Bundesrat auf der Kippe. Ob die Ampel-Koalition ihren grünen Daumen für die Hanf-Wende heben kann, bleibt abzuwarten. CSU-Chef Dobrindt droht mit einem Veto und wünscht dem Gesetz ein „sanftes Dahinscheiden“ im Vermittlungsausschuss.
Gesundheitsminister Lauterbach kämpft dagegen energisch für sein Herzensprojekt. Er hofft, die Länder mit einer Protokollerklärung zu besänftigen und den Vermittlungsausschuss zu umgehen.
Noch zeichnet sich keine klare Mehrheit für oder gegen das Gesetz ab. Mehrere Länder haben ihre Position noch nicht abschließend festgelegt. Insgesamt scheinen aber leichte Tendenzen zugunsten einer schnellen Einführung des CanG ohne einen weiteren Vermittlungsausschuss erkennbar zu sein. Dadurch könnte nunmehr die potentiell endgültige Entscheidung zum CanG anstehen.
Die Meinungsfronten sind verhärtet. Während Länder wie Rheinland-Pfalz und das Saarland die Legalisierung unterstützen, tendieren Sachsen-Anhalt und Thüringen dazu, das Gesetz zu blockieren. In Sachsen ist die Koalition zerstritten, wobei die SPD für das Gesetz und die CDU dagegen ist.
Die Ampel-Koalition braucht die Zustimmung des Bundesrates nicht, kann aber durch einen Vermittlungsausschuss ausgebremst werden. Umstritten sind vor allem die Amnestie für Altfälle und die Mengenbegrenzungen.
Die Zukunft des Cannabisgesetzes hängt am seidenen Faden. Spannung liegt in der Luft. Wird es am Freitag ein Happy End für die Cannabis-Fans geben oder ein bitteres Deja-vu?
Dein WeedGras